Ein harmloser Vortrag eines Historikers sorgt derzeit deutschlandweit für Furore. Die Vortragstour von Dr. Daniele Ganser ist im Vorfeld dadurch gekennzeichnet, dass Politiker vielerorts versuchen, diese Veranstaltungen zu unterbinden.
Hört man die Politiker, könnte man meinen, dass hier gesetzeswidrige Inhalte vorgetragen würden. Zuschauer der Vorträge von Ganser allerdings wissen, dass die Vorwürfe handfeste Lügen sind. Der Historiker trägt allerdings eine Botschaft vor, die einigen ein Dorn im Auge sein dürfte: Ein Plädoyer für den Frieden. Und anders als Kritiker ihm vorwerfen, geht er sehr differenziert auf die Entwicklung des Ukrainekonfliktes ein und verortet die Schuldfrage nicht alleine bei Russland beziehungsweise bei Wladimir Putin, sondern insbesondere bei den USA und der Nato. Selbige führen in der Ukraine einen Stellvertreterkrieg gegen Russland und vertreten damit klare wirtschaftliche und geopolitische Interessen. Ganser untermauert diese Aussagen mit zahlreichen Quellen.
Die „warnenden“ Äußerungen und Boykottaufrufe von Politikern der üblichen Parteien, vor allem SPD, Linke und Grüne, muss man vor diesem Hintergrund als böswillige Irreführung der Öffentlichkeit werten. Garniert werden diese Warnungen angeblich besorgter Bürger stets mit Kampfbegriffen wie: „Antisemitismus, Rechtsradikaler, Verschwörungstheorie, Holocaustleugnung“ und dergleichen mehr.
Oberverwaltungsgericht NRW hat entschieden
Die Absage der Westfalenhalle Dortmund an den Veranstalter wurde nunmehr in zwei Instanzen vor dem Verwaltungsgericht Gießen und dem Oberverwaltungsgericht NRW verhandelt. Und das jeweils mit eindeutigen Urteilen, wie sie klarer nicht hätten ausfallen können: Die Stadt Dortmund muss Daniele Ganser den Auftritt in der Westfalenhalle gestatten.
Die Rechtsanwältin Dr. Kirsten König, die die Veranstaltungsagentur NEMA Entertainment GmbH in der Sache von Dr. Gansers Vorträgen vertritt, begrüßte das Urteil und lobte dessen klare Aussagen zum Grundgesetz (GG): „Insbesondere spricht das Oberverwaltungsgericht NRW sehr deutlich aus, dass die in Artikel 5 Absatz 1 und 2 des Grundgesetzes statuierte Meinungsfreiheit nicht den staatlichen Zugriff auf die Gesinnung erlaubt. Erst wenn Meinungsäußerungen konkret eine Gefährdungslage darstellen, also die Friedlichkeit der öffentlichen Auseinandersetzung gefährden und in Aggression oder Rechtsbruch umschlagen, darf der Staat in die Meinungsfreiheit zugunsten anderer geschützter Rechtsgüter eingreifen. Für eine solche Gefährdungslage gab es nach Überzeugung des Gerichts im Falle von Dr. Daniele Ganser nicht die geringsten Anhaltspunkte.“
Besonders bemerkenswert ist in dieser Sache, dass laut Pressemitteilung der NEMA Entertainment GmbH bereits am 14. November 2021 eine Veranstaltung von Daniele Ganser in der Dortmunder Westfalenhalle stattgefunden hatte und diese friedlich und ohne Zwischenfälle durchgeführt wurde.
Aber nicht nur Gansers Vorträge stehen im Visier der verfassungsfeindlichen Meinungswächter von SPD, CDU, Grünen, Linken und so weiter stehen. Wie bereits berichtet, war in jüngster Vergangenheit auch das Kunst- und Kulturzentrum „Brotfabrik“ in Berlin-Weißensee Ziel einer Diskreditierungskampagne. Dort hat man auch erfolgreich den Anbieter der Räumlichkeiten nach tagelanger medialer „Bearbeitung“ dazu gebracht Filmvorführungen und Vorträge zum Thema Ukrainekrieg abzusagen. Ähnliches geschieht derzeit deutschlandweit, wenn immer bei Vorträgen, nicht die Mainstream-Meinung vertreten wird. Und immer mit denselben Methoden.
Besonders besorgniserregend ist, dass öffentlich rechtliche Sender wie zum Beispiel der WDR nicht willens sind, über diese Thematik objektiv zu berichten, sondern handfeste Lügen ungefiltert verbreiten.
Markus Fiedler ist Biologe und Lehrer. Er hat die Filme „die dunkle Seite der Wikipedia“ und „Zensur – die organisierte Manipulation der Wikipedia und anderer Medien“ gemacht und veröffentlicht zusammen mit dem investigativen ZDF/Arte Journalisten Dirk Pohlmann die Reihe „Geschichten aus Wikihausen”.
Siehe auch: Kevin, komm von die Büchers wech, wir lesen nich!
