Deutsche Kriegsschiffe im Pazifik und mehr deutsche Waffen nach Asien – das hat Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius angekündigt. Zugleich hat er von einer „europäischen Verantwortung“ in der fernen Region gesprochen.
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat weitere Aktivitäten der Bundeswehr in der Asien-Pazifik-Region sowie eine Ausweitung der deutschen Rüstungsexporte dorthin angekündigt. Das berichtet die außenpolitische Informationsplattform German Foreign Policy (GFP) am Freitag. Pistorius habe am Mittwoch bei seinem Antrittsbesuch in Washington einer „europäischen Verantwortung für den Indo-Pazifik“ gesprochen.
Das bedeutet laut dem Minister die weitere Teilnahme der Bundeswehr an Manövern im Indischen und im Pazifischen Ozean sowie die Lieferung größerer Mengen an Kriegsgerät an asiatische Länder. Die Bundeswehr entsendet seit 2021 Marine- und Luftwaffeneinheiten zu Kriegsübungen in die Asien-Pazifik-Region. Sie wird Berichten zufolge Mitte Juli Einheiten des Heeres zum Großmanöver „Talisman Sabre“ nach Australien schicken. Im kommenden Jahr sollen laut GFP zwei deutsche Kriegsschiffe am US-Großmanöver „Rimpac“ im Pazifik teilnehmen und sich anschließend eine Zeitlang in die US-geführte Überwachung der UN-Sanktionen gegen Nordkorea einklinken.
Pistorius habe in Washington erklärt, Deutschland wolle sich nicht als eigenständige Militärmacht im Indischen und im Pazifischen Ozean etablieren, erklärte Pistorius. Dazu sei Deutschland „zu weit weg und nicht genügend verankert“. Dagegen gab er sich USA-treu: Seite an Seite würden deutschalnd und die USA sich weiter „für den Erhalt und die Stärkung der internationalen Ordnung, für Stabilität, Sicherheit und Frieden in einer freien und offenen Indo-Pazifik-Region“ einsetzen, wie es beim Bundesverteidigungsministerium hieß.
Dem Ministerium nach sind Deutschland und die USA sich einig, dass der Indo-Pazifik eine Schlüsselregion ist, deren Bedeutung aller Voraussicht nach weiter zunehmen werde. Seit mehreren Jahren fährt Washington einen zunehmenden Konfrontationskurs gegen China, der in einen Krieg führen kann, wie Beobachter befürchten.
Der Minister stellte laut GFP eine deutliche Aufstockung der deutschen Waffenlieferungen nach Asien in Aussicht. Beschränkungen, die immer noch für Rüstungsexporte gälten, so bei Lieferungen in Krisen- und Kriegsgebiete, müssten geändert werden. Allerdings wolle Deutschland nicht „die Welt mit deutschen Waffen fluten“, behauptete Pistorius.
