In einem Offenen Brief fordern hochkarätige Wissenschaftler eine Kommission zur Aufarbeitung der Corona-Krise. Doch mit weiteren Gremien wird man nichts erreichen.
Auf einer Website namens Pandemieaufarbeitung wurde jüngst ein von 37 Wissenschaftlern unterschriebener Offener Brief online gestellt. Darin wird gefordert, dass der Bundestag eine Kommission einsetzt, die sich mit der „Aufarbeitung der Pandemie“ befasst. „Eine offene, kritische und konstruktive ‚Nachbesprechung‘ ist Bestandteil eines jeden professionellen Krisenmanagements“, schreiben die Autoren. Eine umfassende Aufarbeitung sei notwendig, um den sozialen Frieden zu erhalten. Der Brief kann von Wissenschaftlern und Vertretern approbierter Heilberufe unterzeichnet werden.
Analyse zur Vermeidung künftiger Fehler
Zunächst sollen die „unmittelbaren Auswirkungen der Pandemie“ einschließlich aller Kollateralschäden umfassend untersucht werden. Sodann soll das „Pandemiemanagement“ ins Zentrum der Analyse rücken, um künftig Fehler zu vermeiden. Die Kommission soll aus möglichst unabhängigen Experten zusammengesetzt sein, Erfahrungen der Bürger sollen mit in die Analyse einfließen. Das Ganze soll transparent und öffentlich stattfinden.
Auf der Unterschriftenliste befindet sich eine ganze Reihe wissenschaftlicher Schwergewichte, wie zum Beispiel der Medizinstatistiker Gerd Antes, der Immunologe Andreas Radbruch, die Medizinwissenschaftlerin Ingrid Mühlhauser und viele andere. Sie alle wären geeignete Mitglieder einer solchen Kommission, zumal sie sich in der Vergangenheit kritisch zu Wort gemeldet haben, aber nicht gehört wurden.
Wen interessiert’s?
Die Forderung nach Aufarbeitung ist ehrenwert, wirkt allerdings ziemlich weltfremd. Die Kritik der Unterzeichner am „Pandemiemanagement“ wurde in der Vergangenheit missachtet. Manche von ihnen waren Opfer gezielter Angriffe der „Faktenchecker“ und von Rufmordkampagnen. Was veranlasst sie zu glauben, dass sie nun Wirkung erzielen können, selbst wenn der Bundestag wider Erwarten eine Kommission nach ihrem Wunsch einsetzt?
Es sei daran erinnert, dass es bereits eine Expertenkommission zur Evaluierung der Corona-Maßnahmen gab, die schon vor zehn Monaten ihren Bericht vorgelegt hat. Zwar mögen viele Mitglieder dieses Sachverständigenrates nicht unabhängig gewesen sein. Auch wirkt der Bericht insgesamt recht zahm. Er ist aber trotz allem hinreichend vernichtend. Auf seiner Grundlage könnten große Teile der Coronapolitik als verfassungswidrig verworfen und Verantwortliche zur Rechenschaft gezogen werden. Doch was ist seitdem geschehen? Nichts.
Stein schlägt Papier
Welchen Sinn soll es haben, ein weiteres Gremium zu schaffen, das weitere Berge von Papier produziert, worin nur stehen kann, was jeder mündige Laie ohnehin weiß und jeder kritische Bürger am eigenen Leib erfahren hat? Das Ganze grenzt fast an Lächerlichkeit. Dass die Maßnahmen nicht evidenzbasiert, nicht verhältnismäßig, nicht rechtens waren; dass sie ganz erheblichen Schaden verursachen, muss nicht erneut nachgewiesen werden. Es war von Beginn an offenkundig.
Ferner setzt die Suche nach Fehlern voraus, dass der Zweck des Ganzen die Pandemiebekämpfung sei. Doch das, was bei Analysen der Kommission als Fehler erscheinen mag, waren höchst geeignete Mittel zu anderen Zwecken als den behaupteten – zum Beispiel, um den Rechtsstaat weitgehend auszuhebeln. Es wirkt grotesk, wenn Wissenschaftler die Verantwortlichen mit erhobenem Zeigefinger mahnen, dass sie Fehler gemacht hätten. Als ob man es mit einem bloßen Versehen zu tun hätte, das lediglich korrigiert werden müsse!
Noch `n Bündnis
Die Unterzeichner wissen zwar, dass die Kommission nur ein erster Schritt sein kann. „Sie muss flankiert werden durch partizipative, von der Politik unabhängige Foren, für die eine geeignete Infrastruktur zu schaffen ist.“ Doch wer soll diese Infrastruktur schaffen und wie soll damit Wirkung erzielt werden? Seit Beginn des Corona-Regimes haben sich zahlreiche Initiativen und Netzwerke gegen die verfassungswidrige Politik gebildet. Manche von ihnen haben wieder aufgegeben, die anderen sind bis heute ausnahmslos als mindestens irrelevant, fast immer jedoch als rechtsextrem abgestempelt.
Die Verantwortlichen sitzen nach wie vor fest im Sattel. Ein grundlegender Wechsel des Kurses ist nicht erkennbar. Von den paar halbherzigen Eingeständnissen sollte man sich nicht täuschen lassen. Aufarbeiten kann man vieles. Sinn hätte es aber erst, nachdem die Täter niedergerungen wurden. Ohne eine Art „Siegerjustiz“ wirkt jede Aufarbeitung fast wie Beschäftigungstherapie, weil ihr jegliche Durchschlagskraft fehlt.
Vielleicht aber höhlt steter Tropfen am Ende doch den Stein.
