In Großbritannien hat ein Arzt, der auf Youtube Covid-19 als Betrug bezeichnete, nun auch im Berufungsprozess verloren. Er war 2020 wegen „Verschwörungstheorien“ aus dem Register des General Medical Service gestrichen worden und hatte dagegen geklagt
Muhammad Adil ist Chirurg mit über dreißigjähriger Berufserfahrung. Zwischen Mai und September 2020 hatte er in mehreren Videos auf der Plattform Youtube seiner Meinung Ausdruck verliehen, dass SARS-CoV-2 nicht existiere und Covid-19 ein Hoax sei. Er beschuldigte unter anderem die eigene Regierung, die pharmazeutische Industrie und Bill Gates, die erfundene Pandemie dazu zu nutzen, eine neue Weltordnung zu errichten, Profit auf Kosten der Menschen zu machen, die Bevölkerung zu reduzieren.
Daraufhin wurde Adil aus dem Register des Medical Service gestrichen. In seiner Klage berief er sich auf die Meinungsfreiheit. Dieser Argumentation ist das Gericht nun auch in der Berufung nicht gefolgt. Der Vorsitzende Richter machte geltend, dass Adil seine Autorität als Arzt genutzt habe, um medizinisch relevanten Aussagen Nachdruck zu verleihen. Die Tatsache, dass er ein unbestritten kompetenter Chirurg sei, der persönlich keine Behandlungen gegen Covid-19 durchführe, habe keine Relevanz. Adils Behauptungen, so der Richter, seien „absonderlich“ („outlandish“). Sie gefährdeten damit die öffentliche Gesundheit und unterminierten das Vertrauen in den medizinischen Sektor.
Enger Horizont als Maß der Justiz
Auch in Großbritannien ist die Justiz offenbar stark voreingenommen. Womöglich hat sich der Vorsitzende Richter auch vom bizarren Vortragsstil Dr. Adils dazu verleiten lassen, dessen Aussagen für abwegig zu erklären. Sie sind aber objektiv betrachtet keineswegs abwegiger als alle offiziellen Begründungen für die drastischen Coronamaßnahmen. Letztere stellen nachweislich eine große Gefahr für die öffentliche Gesundheit dar. Die Aussagen von Dr. Adil – ob wahr oder falsch – schaden niemandem. Ein objektiver Richter müsste zudem in Betracht ziehen, dass Misstrauen gegenüber dem medizinisch-pharmazeutischen Sektor berechtigt sein könnte.
Die Klassifizierung als „absonderlich“ ist notwendige Bedingung, Adils Klage abzuweisen. Denn wären seine Behauptungen nur annähernd erwägenswert, fiele das Konstrukt einer öffentlichen Gefährdung in sich zusammen. Damit wären alle Aussagen durch die Meinungsfreiheit gedeckt. Die Argumentation des Gerichts lautet, dass Menschen durch die haarsträubend irreführenden Beschuldigungen aufs Glatteis geführt würden und dadurch „dringend notwendige medizinische Behandlungen“ ablehnten. Wären die Beschuldigungen jedoch nur annähernd plausibel, erschienen nolens volens auch die Behandlungen weniger dringend geboten. Damit wäre auch das Misstrauen gerechtfertigt.
Man könnte im Gegenteil argumentieren, dass Dr. Adil den Hippokratischen Eid ernst nimmt, der Ärzte dazu verpflichtet, Patienten vor Schaden und Unrecht zu schützen, auch wenn es ihnen persönlich zum Nachteil gereicht. In der Justiz scheint aber der begrenzte Horizont von Richtern das Maß aller Dinge zu sein, die sich nicht vorstellen können oder wollen, dass es Großverbrechen gibt, an denen staatliche Administrationen beteiligt sind. Dies zeigt ein weiteres Mal, dass unabhängige Justiz eine Fiktion ist. Dort, wo sie sich bewähren müsste, agiert sie ihrerseits als Täter. Nicht nur in Deutschland.
