Millionen Masken, die die Bundesregierung wegen der Corona-Pandemie bestellt hat, werden nun verbrannt. Ihre Haltbarkeit ist abgelaufen, heißt es in Medienberichten.
Ein weiteres Kapitel in der Geschichte des politisch und medial erzeugten Corona-Wahns wird gerade abgeschlossen: Etwa 755 Millionen Schutzmasken, die vor Covid-19 schützen sollten, werden nun verbrannt, weil ihre Haltbarkeit abgelaufen ist. Laut Medienberichten wurden die Masken Anfang 2020 vom Bundesgesundheitsministerium unter Jens Spahn (CDU) beschafft.
Das Ministerium plane nun eine „zoll- und abfallrechtlich konforme energetische Verwertung“, heißt es. Den Berichten nach sollen 660 Millionen zertifizierte OP-Masken und rund 95 Millionen zertifizierte FFP2-Masken verbrannt werden. Spahn wird nun von Politikern für die „teure Überbeschaffung“ kritisiert, die sich zuvor nicht gegen den Corona- und Masken-Wahn äußerten. In diesem scheint den Medienberichten nach immer noch die Linkspartei zu verharren, die dem derzeitigen Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) vorwirft, keine „alternative Lösung“ für die Masken gesucht zu haben. Das Ministerium hätte die Masken vorher „etwa in großem Umfang an Arztpraxen, Krankenhäuser oder Behinderteneinrichtungen abgeben können“, um Patienten und Mitarbeiter zu schützen.
Für die Verbrennung der Masken sollen nun Entsorgungsunternehmen beauftragt und bezahlt werden. Mehrere Bundesländer hätten bisher schon Millionen Masken entsorgt, heißt es. Angaben zu den Kosten gibt es bisher keine.
Der Steuerzahler wird geschröpft
„Die Beschaffung von FFP2-Masken hat die Steuerzahler mehr Geld gekostet als nötig“, war bereits im März 2021 in der Wirtschaftswoche zu lesen. Damals war die Rede von 2,5 Milliarden Euro, die allein die Beschaffung von 525 Millionen FFP2-Masken und deren kostenlose Abgabe über Apotheken gekostet hätten. Der Marktpreis der Masken habe bei etwa 500 Millionen Euro gelegen. „Der überwiegende Teil der 2,5 Milliarden Euro, also etwa 80 Prozent, waren offenbar Transaktionskosten. Diese Transaktionskosten verteilten sich auf Druck und Verteilung der Berechtigungsscheine, deren Versendung an die Krankenkassen und die Distribution der Masken durch die Apotheken. Die Apotheken erhielten anfangs 6,90 Euro, später 3,90 Euro pro Maske.“
In der Wirtschaftswoche forderten damals angesichts der Vorgänge die beiden Ökonomen Florian Follert und Werner Gleißner eine „Haftpflicht für Politiker“. „Erstaunlich ist jedoch, dass eine Haftung für Mandatsträger und korrespondierend dazu ein Haftungsfreiraum in Form einer Political Judgment Rule noch nicht einmal diskutiert werden“, stellten sie fest. „Verletzen Vorstände die Anforderungen der Business Judgment Rule, wird dies regelmäßig als Sorgfaltspflichtverletzung interpretiert und kann, wenn diese zu einem Schaden führt, zu Schadensersatzforderungen gegenüber den Vorständen führen. Viel spricht dafür, dass die gravierenden politischen Fehlentscheidungen auch darauf zurückzuführen sind, dass vergleichbare Sanktionsmechanismen auf politischer Ebene nicht existieren.“ Das gilt bis heute.
Von Anfang an unnütze Masken
Das Ganze wird noch dadurch brisanter, weil von Anfang an klar, war, dass die Masken in ihren verschiedenen Formen sowie die ab Frühjahr 2020 durchgesetzte Pflicht zum Tragen kaum eine Wirkung auf die Ausbreitung des Virus Sars-Cov-2 hatten. Das haben zahlreiche Studien inzwischen bestätigt. Noch am 2. März 2020 hatte Petra Gastmeier, Direktorin des Instituts für Hygiene und Umweltmedizin an der Berliner Charité, in der Bundespressekonferenz im Beisein von Spahn erklärt: „Es hat keinen Sinn, wenn wir alle hier mit Masken rumlaufen. Das hilft nicht. Das hat sich ja auch in Japan und China gezeigt.“ In den asiatischen Ländern, in denen das Maskentragen zur Alltagskultur gehöre, hätte das den Ausbruch von Covid-19 nicht verhindert.
Doch dem folgte kurze Zeit später die gezielte Angst- und Panikkampagne, mit samt Lockdowns, Maskenpflicht und Zwang, sich unzureichend erprobte experimentelle Stoffe gegen Covid-19 spritzen zu lassen. Es folgten ebenso „Maskendeals“, bei denen sich Politiker bereicherten, in dem sie Firmen Aufträge vermittelten. Die dafür verantwortlichen Politiker, die solche Vorgänge mit ihren Entscheidungen möglich machten, sind bis heute nicht zur Rechenschaft gezogen worden. Die Steuerzahler zahlen bis heute für die Folgen der Corona-Politik.
