Budapest und Peking wollen sich gemeinsam dafür einsetzen, den Krieg in der Ukraine zu beenden. Das wurde beim Besuch des ungarischen Außenministers Péter Szíjjártó in Peking erklärt. Beide Seiten wollen mehr Zusammenarbeit.
Ungarn unterstützt Chinas Friedensplan für die Ukraine. Aus Sicht von Budapest kann dieser zur Grundlage für weitere Gespräche über die Beilegung des bewaffneten Konflikts in diesem Land werden. Dies erklärte am Montag der ungarische Minister für auswärtige Angelegenheiten und Außenwirtschaftsbeziehungen, Péter Szíjjártó, bei den Gesprächen mit seinem chinesischen Amtskollegen Qin Gan in Peking.
Der Außenminister sagte, dass China ein strategischer Partner Ungarns sei und die ungarische Regierung die Bemühungen Chinas um eine friedliche Lösung des russisch-ukrainischen Krieges schätze. Szijjártó wies darauf hin, dass in der transatlantischen Welt die Stimmen für den Krieg stärker werden, während weltweit immer mehr Menschen – im Einklang mit China – ihre Stimmen für den Frieden erheben. Die ungarische Regierung teile nicht die Sicht der westlichen Staaten, die China als Bedrohung und Risiko betrachten würden.
„Wir arbeiten eng zusammen, um die Voraussetzungen für einen sofortigen Waffenstillstand und anschließende Friedensgespräche in der Ukraine so schnell wie möglich zu schaffen“, so der Außenminister Ungarns. „Wir freuen uns, dass China die Friedensbemühungen ernst nimmt. Wir freuen uns, dass China Anstrengungen in dieser Richtung unternimmt, und wir werden in der kommenden Zeit in dieser Hinsicht eng zusammenarbeiten“, sagte er.
Zusammenarbeit statt Blockmentalität
Aus Sicht von Szijjártó besteht eine der schwerwiegendsten negativen Folgen des Krieges in der Ukraine darin, dass sich die Welt wieder auf eine Blockmentalität zubewegt. Das laufe den ungarischen Interessen völlig zuwider. Die Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Union (EU) und China solle auf gegenseitigem Respekt und gegenseitigem Nutzen beruhen.
„Wir möchten die Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Union und China kontinuierlich ausbauen, was natürlich nicht bedeutet, dass die EU beispielsweise chinesische Unternehmen auf eine Sanktionsliste setzt oder Exportbeschränkungen für chinesische Unternehmen verhängt“, erklärte der Außenminister. Er betonte, dass „Ungarn für chinesische Unternehmen zum Investitionsziel Nummer eins in Mitteleuropa geworden ist: Ende 2022 gab es in Ungarn mehr chinesische Investitionen als irgendwo sonst in Mitteleuropa.“
Laut dem Minister werden in der nächsten Zeit „weitere drei Milliarden Euro an chinesischen Automobilinvestitionen nach Ungarn kommen“. Diese hätten deutsche Autohersteller in Auftrag gegeben. Laut dem ungarischen Nachrichtenportal szeged.hu gibt es kaum Zweifel daran, dass ein Teil der Batterieproduktion für E-Autos hier angesiedelt sein wird.
