Zu den EU-Maßnahmen zur Unterstützung der Ukraine gehört auch die Liberalisierung von Zöllen und Einfuhrquoten. Diese wirkt sich deutlich auf die deutschen Getreide-Importe aus. Die Bundesregierung hat nun konkrete Zahlen geliefert.
Deutschland hat im letzten Jahr 481.283 Tonnen Weizen, Gerste und Mais aus der Ukraine importiert. Das entspricht einem Anstieg der Getreide-Einfuhren um 59 Prozent, wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion hervorgeht. Die Abgeordneten hatten sich unter anderem nach der Menge und der Qualität der ukrainischen Agrarimporte erkundigt und dabei auf die Entscheidung sowohl Polens als auch Ungarns verwiesen, künftig kein Getreide oder andere Lebensmittel mehr aus der Ukraine einzuführen: „Dies geschehe zum Schutz der eigenen Erzeuger und aufgrund der anhaltenden Bauernproteste. Die EU-Maßnahmen zur Unterstützung der Ukraine – insbesondere die Liberalisierung von Zöllen und Einfuhrquoten – sowie der günstigere Preis des ukrainischen Getreides führten zu einem Preisverfall für landwirtschaftliche Produkte, der existenzbedrohend für die einheimischen Landwirte wurde.“
Zu den Qualitätskriterien des aus der Ukraine oder anderen osteuropäischen Ländern eingeführten Getreides könne die Bundesregierung nichts sagen, merkt sie in ihrer Antwort an. Ihr lägen diesbezüglich keine Informationen vor. Für amtliche Kontrollen seien in Deutschland die Behörden der jeweiligen Länder zuständig. Auf die Frage der AfD-Fraktion, ob die Bundesregierung Maßnahmen zur Stabilisierung der Getreidepreise für die Landwirte in Deutschland ergreifen wolle, antwortete diese, dass es derartige Absichten nicht gebe.
