Nach Ende der Corona-Krise steht nun die Aufarbeitung der Maßnahmen-Politik an. Um sie bemüht sich die AfD-Fraktion in einer Großen Anfrage. Die Bundesregierung soll Auskunft zu ganz bestimmten Parametern geben.
Die AfD-Fraktion bittet die Bundesregierung um Auskunft über die Datengrundlage für die Corona-Maßnahmen. „Das Management einer Krise erfordert allgemein die Erfassung von relevanten Parametern, die den Verlauf der Krise charakterisieren, damit Gegenmaßnahmen möglichst gezielt ergriffen werden können und dann die Effektivität dieser Maßnahmen zuverlässig analysiert werden kann“, heißt es in einer Großen Anfrage vom Montag. Darin klassifizieren die Abgeordneten entsprechende Parameter, die unter anderem die Ausbreitungsdynamik und die Schwere der Erkrankungen charakterisieren, die Wirksamkeit von Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie repräsentieren oder die Nebenwirkungen von Maßnahmen zur Infektionsbekämpfung signalisieren.
Unter Berücksichtigung dieser Parameter fragt die AfD-Fraktion unter anderem, welche Daten der Bundesregierung seit dem 1. Januar 2020 zur Inzidenz, zum Anteil der positiven PCR-Tests bei Patienten mit Symptomen und Diagnose durch einen Arzt oder zum Anteil der Patienten mit positivem PCR-Test vorliegen, die ursächlich wegen COVID-19 hospitalisiert wurden“. Im Hinblick auf die Daten zur Gesamtzahl der Tests pro Land- bzw. Stadtkreis fordern die Abgeordneten von der Bundesregierung, auch Angaben zur „falsch-positiv (sic) und falsch-negativ-Rate“ zu machen.
