Die Firma Blackstone steht im Verdacht, Subventionsbetrug begangen zu haben. Welche Rolle dabei die Bundesregierung und das Land Sachsen spielen, will nun Die Linke herausfinden.
Die Partei Die Linke fordert Aufklärung im Fall Blackstone. In einer Kleinen Anfrage erkundigt sie sich nach Kenntnissen der Bundesregierung zu den Gründen, warum es in der Döbelner Fabrik der Firma zu einem Stopp der Batterieproduktion gekommen ist. Die Abgeordneten berufen sich dabei auf mehrere Presseberichte, die auf Ungereimtheiten aufmerksam machten. Blackstone hatte Ende 2021 neuartige Batteriezellen aus dem 3-D-Drucker angekündigt und bereits von einer Serienreife gesprochen. Für die Produktion wurden der Firme Millionen Euro Fördergeld zugesprochen und ein Teil sogar bereits ausgezahlt. Die Arbeit ruht jedoch seit November. Im Februar leitete die Staatsanwaltschaft Chemnitz Ermittlungen wegen Subventionsbetrugs ein.
Da die Höhe der zugesagten und ausgezahlten Mittel unbekannt ist, bittet Die Linke die Bundesregierung um Auskunft. Unter anderem will sie wissen, wofür die Förderung konkret versprochen worden sei und aus welchen Programmen sie stamme. Die Abgeordneten fragen zudem nach dem Zeitpunkt und dem Weg, über den die Bundesregierung „erstmalig von der drohenden Insolvenz bei Blackstone erfahren“ hat. Sie verweisen dabei auf den Fehlbetrag von 1,7 Millionen Euro in der Bilanz 2021. Vor diesem Hintergrund stellt sich ihnen die Frage, ob die Bundesregierung einen Handlungsbedarf sieht, „das Projekt zu beenden bzw. Schadensersatz zu fordern“.
