In den deutschen Justizvollzugsanstalten gibt es noch immer Einschränkungen in Folge der Corona-Maßnahmen. Sie erschweren die Haftbedingungen. „Querdenken“-Gründer Michael Ballweg will das mit einer Petition ändern.
„Querdenken“-Gründer Michael Ballweg hat „im Namen der Gefangenen der JVA Stuttgart“ eine Petition gestartet. Sie kann ab sofort unterzeichnet werden. Zu den Forderungen gehört unter anderem die „Rückkehr zum Normalbetrieb und die Wiederherstellung aller sozialen Möglichkeiten wie ‚vor Corona‘“, heißt es in einer Pressemitteilung von „Querdenken 711“. Ebenso strebt die Petition einen Ausgleich für die erschwerten Haftbedingungen auf Grund der Einschränkungen durch die Corona-Maßnahmen an. Diese hätten dazu geführt, dass sämtliche Angebote für soziale Kontakte eingestellt worden und die Gefangenen ununterbrochen im Haftraum gewesen seien.
Wie „Querdenken 711“ weiter ausführt, hätten die Einschlusszeiten seit Maßnahmen-Beginn lange Zeit werktags 21,5 Stunden betragen. An den Wochenenden seien es sogar 23 Stunden gewesen. Erst seit Juli 2022 gebe es zusätzlich die Möglichkeit, eine Stunde pro Woche Sport zu treiben. Weitere 30 Minuten seien für den Besuch eines christlichen Gottesdienstes vorgehen. Deutliche Einschränkungen hätte es zudem bei den Familienbesuchen gegeben. Diese seien bis zum 24. Juli 2022 lediglich online per Skype möglich gewesen, während Anwaltsbesuche hinter einer Trennscheibe stattgefunden hätten.
Die „Querdenken“-Initiative beklagt, dass sich die deutschen Justizvollzugsanstalten seit dem 12. März 2020 noch immer im „Corona-Modus“ befinden. Mit der Petition will sie dem ein Ende setzen. Die Rückkehr zum Normalbetrieb wird spätestens zum 1. Juli 2023 angestrebt. Bislang haben knapp 1.700 Menschen die Petition unterzeichnet.
