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Meinungsfreiheit

Meinungsfreiheit
Verfahren Pankalla/Google

Löschung eines impfkritischen Youtube-Videos rechtswidrig?

Heute wird am Landgericht Köln darüber verhandelt, ob die Löschung eines Youtube-Videos wegen „medizinischer Falschinformation“ rechtmäßig war. Laut betroffenem Anwalt, der das Video erstellt hatte, widerspricht diese Löschung der Meinungsfreiheit und ist somit rechtswidrig. 

Pixabay/Steve Buissinne

Journalistisches Wahrheitsspiel

Unter dem Titel „Corona-Schicksale“ hat pb: schwarz auf weiß eine Reihe der Krisen-Aufarbeitung in literarischer Form gestartet. Die Leser können sich an diesem Projekt beteiligen und literarische Texte einreichen.

Staatsanwaltschaft Berlin, Ermittlungsverfahren gegen Hopkins

Ermittlungen gegen coronakritischen Satiriker 

Die Staatsanwaltschaft Berlin hat ein Ermittlungsverfahren gegen den in Berlin lebenden US-amerikanischen Autor und Satiriker C.J. Hopkins eingeleitet. Ihm wird vorgeworfen, mit der öffentlichen Verwendung des Hakenkreuzes verfassungsfeindliche Propaganda verbreitet zu haben.

Social Media, Sociale Medien, Twitter, Facebook, Instagram

Hat die Bundesregierung Twitter- und Facebook-Konten blockiert?

Die einzelnen Bundesministerien betreiben ebenso wie der Bundeskanzler jeweils eigene Konten in den einzelnen sozialen Netzwerken. Nun soll die Bundesregierung Stellung dazu nehmen, ob sie in der Vergangenheit unliebsame Nutzer von den eigenen Konten fernhielt.

Demonstration in Erding. Foto: Daniel Langhans

Ein Tag, der die Hoffnung nährt

Am Samstag, dem 10. Juni, fand im bayerischen Erding eine Kundgebung gegen die Heizungspolitik statt. Hat die Bewegung für Demokratie, Frieden und Freiheit die Mitte der Bevölkerung erreicht? Ein Gastbeitrag von Daniel Langhans.

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Scheitern die freien Medien?

Staatsnahe Sender berichten, das Geld der freien Medien werde knapp. Es gebe zu viele Doppelangebote und Geschäftemacher. Die Qualität fehle. Was ist dran an diesen Behauptungen? Was muss sich ändern? Darüber diskutierte Paul Brandenburg mit seinem Publikum.

Pexels, Ekaterina Bolovtsova

Wenn die Justiz von der Politik dominiert wird

Der gläubige Jude Robert Hoeschele ist am Dienstag vor dem Landgericht München 1 in zweiter Instanz wegen sogenannter „Volksverhetzung“ verurteilt worden. Sein Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier wird gegen die Zurückweisung der Berufung Revision einlegen. Ein Gastbeitrag von Dr. Daniel Langhans.

Quelle: Endre Pápai

Kritik an Leitmedien: „Statt Nachrichten Lügen und Framing“

Auf die Diffamierung durch das Magazin Der Spiegel antworten vier betroffene Wissenschaftler und Journalisten mit deutlicher Kritik am deutschen Journalismus. Sie warnen vor den Folgen des „inzwischen unterirdischen Niveaus einst deutscher Qualitätsmedien“.

Julian Assange, Konzert, Jens Fischer Rodrian

„Wir brauchen seine Freiheit“ – 4. Soli-Konzert für Julian Assange in Berlin

Beim vierten Solidaritätskonzert in Berlin für den inhaftierten Journalisten Julian Assange war eine Verbundenheit zu spüren, wie sie nur selten vorkommt. Das Bedürfnis nach Frieden und Freiheit wird immer größer.

LGBTQ, LGBTQIA*, Gender, Regenbogen, Frau

Umstrittenes Bauprojekt in Berlin: Wohnungen nur für „Frauen, die Frauen lieben“

Berlin hat offensichtlich vergessen, dass der Wohnungsmarkt knapp ist und reserviert einen gesamten Gebäudekomplex für lesbische Frauen. Mit Inklusion hat das wenig zu tun.

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