Er ist nicht nur Politiker, sondern auch Musiker. Diether Dehm gehört zu jenen Alt-Linken, die die Werte der Arbeiterbewegung hochhalten. Sein neues Album bringt das ein weiteres Mal zum Ausdruck.
Großbritannien soll Pläne hegen, an die Ukraine Uranmunition zu liefern. Diese Meldung wird im Westen als Falschbehauptung bezeichnet. Nun hat sich auch die Bundesregierung dazu geäußert.
Bundeskanzler Olaf Scholz hat dem Kiewer Präsidenten Wolodymyr Selenskyj bei dessen Besuch weitreichende Zusagen gemacht – ohne Gegenleistungen. Die deutschen Versprechen reichen über den Krieg und die Waffenlieferungen für diesen hinaus.
Budapest und Peking wollen sich gemeinsam dafür einsetzen, den Krieg in der Ukraine zu beenden. Das wurde beim Besuch des ungarischen Außenministers Péter Szíjjártó in Peking erklärt. Beide Seiten wollen mehr Zusammenarbeit.
In Frankreich galt seit dem 15. September 2021 eine strenge Impfpflicht für bestimmte Berufsgruppen im Gesundheitswesen. Wieviele Menschen nun tatsächlich in ihren alten Beruf zurückkehren werden, ist allerdings ungewiss.
Nach Ende der Corona-Krise steht nun die Aufarbeitung der Maßnahmen-Politik an. Um sie bemüht sich die AfD-Fraktion in einer Großen Anfrage. Die Bundesregierung soll Auskunft zu ganz bestimmten Parametern geben.
Soldaten, die sich nicht mit experimentellen Stoffen gegen Covid-19 spritzen lassen wollen, werden bis heute bestraft – bis zur Entlassung. Das Bundesverteidigungsministerium hält wider alle Fakten an der entsprechenden „Duldungspflicht“ fest.
Die Klimaaktivisten blockieren auch in Österreich die Straßen. Einige Comedians beteiligten sich an ihren Aktionen. Dafür ernten sie unter anderem Kritik.
Aktionen von Klimaaktivisten der „Letzten Generation“ werden von Polizei und Justiz häufig geschützt und nicht bestraft. Wenn die Aktivisten aber doch verurteilt werden, interessiert es sie nicht.
Der amtierende türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan (AKP) und sein Rivale Kemal Kılıçdaroğlu (CHP) lieferten sich bei der Wahl ein wahres Kopf-an-Kopf-Rennen. Jetzt läuft alles auf eine Stichwahl am 28. Mai hinaus.
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